Januar 2023

Liebe Leser*innen, liebe Freund*innen,

nach einer erholsamen Pause über die Weihnachtstage und den Jahreswechsel ging es im Januar turbulent weiter.

Innenausschuss

Neben der Räumung Lützeraths standen auch die Ausschreitungen in der Silvesternacht und der Polizeieinsatz anlässlich des G7-Gipfels in Münster auf der Tagesordnung der Innenausschusssitzung.

Auf Initiative der Grünen werden Innenausschusssitzungen jetzt  für die Öffentlichkeit online gestreamt und können hier auch nachträglich angeschaut werden.

Das Januar-Plenum vom 25. bis 27. fiel an seinem letzten Tag auf den Jahrestag des Gedenkens der Opfer des Nationalsozialismus. Die Zeitzeugin Ruth Weiss erinnerte bei der Gedenkstunde im Plenarsaal mit bewegenden Worten an die Gräueltaten des Nationalsozialismus und mahnte uns den aktuellen Antisemitismus ernst zu nehmen und zu bekämpfen.

Im Plenum wurden von uns und der CDU einige wichtige Anträge eingebracht und Anträge der Opposition diskutiert:

• Herausforderungen der IT-Sicherheit strukturiert begegnen
• Fachkräfteoffensive für die Kindertageseinrichtungen
• Mobiles Arbeiten in der Justiz NRW
• Landesentwicklungsplan NRW
• beide Wahlvorschläge der AFD für das parlamentarische Kontrollgremium wurden durch das Plenum abgelehnt

Wahlkreis

Auch im Wahlkreis war viel los: Am 20. Januar hat Münster anlässlich des AfD-Neujahrsempfangs wie gewohnt ein starkes Zeichen gegen rechts gesetzt. 5000 Menschen demonstrierten friedlich und fabelhafter musikalischer Unterstützung auf dem Prinzipalmarkt gegen die AfD und zeigten damit wieder einmal, dass die Partei mit ihren rassistischen und menschenfeindlichen Inhalten in Münster keinen Platz hat.

Neben der Polizeiarbeit ist der Katastrophenschutz ein wichtiger Teil der Innenpolitik. Beim THW Havixbeck konnte ich mir ein umfassendes Bild von der Ausstattung und Arbeitsweise des THW machen. Thema waren außerdem die Kooperationsmöglichkeiten zwischen bspw. Polizei und THW sowie die nötigen Vorkehrungen im Katastrophenschutz.

Mit der Friedensinitiative Nottuln habe ich eine durchaus kritische, aber sehr gute, Diskussion zur Rolle Deutschlands im Angriffskrieg Russlands in der Ukraine geführt. Weitere Themen waren die Wahrnehmung von Politik in der Öffentlichkeit und der gesellschaftliche Umgang mit Meinungsverschiedenheiten.

Bei der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit Münster habe ich gemeinsam mit dem Geschäftsführer sowie zwei Vertretern des Vorstandes über Antisemitismus und Rechtsradikalismus sprechen können.

Vielen Dank für Euer und Ihr Interesse an meiner Arbeit!
Ich freue mich auf das Jahr und bin gespannt, was 2023 für mich bereithält.

Eure/Ihre