10.12.2023
Newsletter Dorothea Deppermann MdL

März 2023

Liebe Leser*innen, liebe Freund*innen,

ich verabschiede mich mit einem gut gefüllten Newsletter in die Osterferien, denn im März ist viel passiert!

Neben dem März-Plenum gab es in allen meinen Ausschüssen viel zu tun. Als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums bin ich z.B. nach Berlin gereist. 

Auch wenn sich viele unserer Termine in den Parlamenten abspielen, ist mir der Kontakt nach Münster, Havixbeck und Nottuln sehr wichtig. Die Veranstaltungsreihe "Politik vor Ort" gibt Bürger*innen aus meinem Wahlkreis die Möglichkeit, mit mir in den direkten Austausch zu kommen. 

Gerne möchte ich euch und Sie jetzt schon auf eine digitale Veranstaltung im April mit der Europaabgeordneten Alexandra Geese hinweisen.

WiMi für Innenpolitik gesucht!
Als Abgeordnete brauchen wir ein starkes Team, das uns bei unserer Arbeit unterstützt. Neben den persönlichen Mitarbeitenden in den Abgeordnetenbüros sind das die wissenschaftlichen Mitarbeitenden der Fraktion. Hier wird im Bereich Innenpolitik die Stelle der*des wissenschaftlichen Mitarbeiter*in frei. Mehr Informationen folgen unten.

Aus dem Plenum

Plenarsaal Landtag NRW

Plenum vom 29. - 31. März


Im Plenum gab es wieder viele wichtige Themen: u. a. Krankenhausplanung, Steuerkriminalität, Aufbrechen von Geschlechterrollen, Pflege jüdischer Friedhöfe, Europa-Schecks, Mobilitätsstationen, IT-Sicherheit und Fahrradland NRW. Außerdem habe ich mich in einer Rede deutlich gegen einen Antrag der AfD zu Korruption in der Ukraine gestellt - wie auch alle anderen demokratischen Fraktionen. Meine Rede könnt ihr euch auf Facebook oder Instagram anschauen.

Aus den Ausschüssen

Plenarsaal Landtag NRW

Innenausschuss  

Der Innenausschuss hat im März gleich zwei Mal getagt. In beiden Sitzungen gab es wichtige Themen: Am 2. März wurde mit der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) die derzeitige Kriminalitätslage vorgestellt und diskutiert, am 23. März wurde im Rahmen einer erneuten Diskussion zum Einsatz in Dortmund durch den Innenminister bekannt gegeben, dass er weitergehende Maßnahmen veranlasst hat (Ausbau der Fortbildung, Tragepflicht Bodycam, Kommunikation auch in Fremdsprachen). Wichtige und notwendige Schritte! 
Plenarsaal Landtag NRW

PUA Kindesmissbrauch

Es gab im März drei Sitzungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, in denen wir Zeugen aus den Bereichen Polizei hören und Erkenntnisse zur Vernehmung von Kindern und der Zusammenarbeit mit dem Jugendamt gewinnen konnten. Zum Schutz der Persönlichkeitsrechte möchte ich auf diesem Wege keine weiteren Informationen dazu geben.
 
Plenarsaal Landtag NRW

Parlamentarisches Kontrollgremium

Mitte März kamen in Berlin auf Einladung des  Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz Grüne Abgeordnete aus den Bundesländern zusammen, die für die Kontrolle des Verfassungsschutzes zuständig sind.

Der Blick über den Tellerrand war hilfreich, um die eigenen Strukturen und Arbeitsweisen weiterzuentwickeln.

 
Plenarsaal Landtag NRW

Ausschuss für Schule und Bildung

Im Ausschuss für Schule und Bildung durfte ich vertretungsweise an einer Anhörung teilnehmen. Thema waren hoch- und höchstbegabte Schülerinnen und Schülern. Sehr beeindruckend war hier, dass ein 11-jähriger Schüler eigeninitiativ eine Stellungnahme zum FDP-Antrag eingereicht hatte.

 

Aus meinem Wahlkreis

Parlamentarischer Abend 

In der Bezirksregierung Münster hat am 7. März ein Parlamentarischer Abend stattgefunden.
Die Veransaltung bot Möglichkeit zum Austausch zwischen dem Regierungspräsidenten Andreas Bothe und den Abgeordneten der Landes- und Bundesebene  aus dem Regierungsbezirk. Zuvor gab es dazu einen spannenden fachlichen Input von Herrn Prof. Dr. Pierre Thielbörger zur völkerrechtlichen Bewertung der Situation in der Ukraine sowie einen Austausch mit ihm zu diesem wichtigen Thema. 

 

Bürger*innensprechstunde

Unter dem Motto "Politik vor Ort" biete ich verschiedene Formate an, um mit Bürger*innen aus meinem Wahlkreis in den direkten Austausch zu kommen.
Im März gab es hierfür ein digitales sowie ein Präsenzangebot.
Weitere Termine sind geplant und werden über social media bekannt gegeben. Bei Interesse könnt ihr auch gern eine Mail an mein Wahlkreisbüro schicken.
 

Ausblick

Digitale Veranstaltung mit Alexandra Geese (MdEP) am 20. April

Die Europaabgeordnete Alexandra Geese und ich haben am 20. April einen Experten zu Gast, mit dem wir uns über den Einfluss sozialer Medien auf die Demokratie unterhalten. Ich freue mich auch dort auf bekannte und neue Gesichter!
 

Stellenausschreibung WiMi Innenpolitik 

Gesucht wird eine*n Jurist*in als wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in für Innenpolitik. Schwerpunkt sind die Themen Polizei, Katastrophenschutz und Datenschutz.
Wir freuen uns auf Verstärkung und bitten deshalb um Verbreitung der Stellenausschreibung!
Bewerbungsschluss ist der 19. April.

Vielen Dank für Euer und Ihr Interesse an meiner Arbeit!
Ich wünsche Euch und Ihnen eine schöne Osterzeit!

Eure/Ihre

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