10.12.2023
Newsletter Dorothea Deppermann MdL

April 2023

Liebe Leser*innen, liebe Freund*innen,

Ich hoffe, dass alle gesund und munter in den Frühling gestartet sind!

Trotz der Ferienpause waren die letzten Wochen von vielen spannenden Diskussionen und Entscheidungen im Landtag geprägt. Insbesondere die Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts 2022 war für mich, als Sprecherin für Demokratie und Verfassungsschutz, von besonderer Wichtigkeit. 

Doch Politik ist nicht nur Arbeit in den Ausschüssen - es geht auch darum, im Wahlkreis präsent zu sein und mit den Menschen in Kontakt zu treten. Deshalb war ich in den letzten Wochen bei vielen Veranstaltungen in unserer Region. 

Aus den Ausschüssen

Plenarsaal Landtag NRW

Innenausschuss 

Diesen Monat standen unter anderem die Themen IT-Sicherheit an Wissenschaftseinrichtungen, der Sachstand bei der Entwicklung der Umweltkriminaltiät, aktuelle Aktivitäten demokratiefeindlicher Gruppen aus der Delegitimierer-Szene, der vergangene Warntag NRW und der Angriff auf ein Duisburger Fitnesstudio im Fokus der 14. Innenausschusssitzung. 
Plenarsaal Landtag NRW

Verfassungsschutzbericht 2022

Der am 13. April vorgestellte Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 macht deutlich: Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie. Die politisch-motivierte Kriminalität im Bereich rechts ist in NRW im Jahr 2022 um rund 10 Prozent auf 3.453 Straftaten gestiegen. Weitere Bedrohungen für unsere Demokratie sind Spionage, Cyberangriffe auf unsere Kritische Infrastruktur und Desinformationen über das Internet. Auch zurückgekehrte Islamist*innen aus dem syrisch-irakischen Kriegsgebiet stellen weiterhin eine erhebliche Gefahr dar.

Plenarsaal Landtag NRW

PUA Kindesmissbrauch

In der Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Lügde am 17. April lag der Fokus auf dem Einsatz von Softwarelösungen in der Polizei sowie der Vernehmung von Beamtinnen und Beamten aus Niedersachsen.

 

Aus meinem Wahlkreis

Webinar: Wie gefährlich sind Soziale Medien für die Demokratie?

Im Grünen Zentrum diskutierten wir ausgiebig über die Gefahren und Potenziale von Sozialen Medien für die Demokratie. Alexandra Geese, MdEP, erklärte uns, wie die Europapolitik mit den Herausforderungen im digitalen Raum umgeht und wie wir als Gesellschaft von diesen Maßnahmen profitieren können. Dr. Florian Wintterlin, Dozent der Uni Münster, führte uns an die wissenschaftliche Diskussion und Studien zu Sozialen Medien heran. Es war eine spannende Debatte!
 

RETURN Coesfeld

Auch im Kreis Coesfeld gibt es junge Menschen, denen eine Perspektive fehlt. RETURN leistet einen wichtigen Beitrag daran, niemanden zurückzulassen. Die BeraterInnen nehmen sich Zeit für eine individuelle Beratung von jungen Menschen und unterstützen sie in  problematischen Lebensphasen. Ich hatte die Gelegenheit, mich vor Ort mit dem Geschäftsführer sowie den BeraterInnen zu diesem wichtigen Projekt auszutauschen.
 

Weitere Veranstaltungen

Vereidigung Kommissaranwärter*innen und Regierungsinspektor*innen

Am 19. April wurden 2800 Kommissaranwärter*innen sowie Regierungsinspektor*innen des Einstellungsjahrgangs 2022 in Köln vereidigt.
Ich freue mich, dass ich dabei sein konnte, da mir der Nachwuchs der Polizei sehr wichtig ist. Frischer Wind und neue Ideen sind entscheidend, um unsere Polizei weiterzuentwickeln.

 

Kongress des Polizeiflugdienstes

Am 26. April war ich beim Kongress des Polizeiflugdienstes in Warendorf, wo ich mich mit verschiedenen Expert*innen der Branche über die Katastrophenhilfe, Personalgewinnung und den Gesundheitsschutz austauschen konnte.
 

Girls' Day 2023

Der Girls' Day ist ein bundesweiter Aktionstag, der Mädchen im Alter von 10 bis 15 Jahren die Möglichkeit gibt, einen Einblick in verschiedene Berufe zu gewinnen, in denen Frauen bisher unterrepräsentiert sind - so auch in der Politik! Aus diesem Grund freut es mich sehr, dass ich Kira und Mathilde aus meinem Wahlkreis am 27. April im Landtag begrüßen durfte. Ihr Tagesprogramm bestand aus einer Führung durch den Landtag, der Teilnahme am Innenausschuss sowie Diskussionsrunden mit den Abgeordneten.

 

Fachtagung 30 Jahre Solingen

30 Jahre sind seit dem rassistischen Brandanschlag in Solingen vergangen. Leider sind rassistische Gewalt und Diskriminierung noch immer präsent in unserer Gesellschaft. Auf unserer Fachtagung diskutierten wir konkrete Maßnahmen, wie wir Betroffene unterstützen und rassistischer Gewalt in NRW entgegentreten können. Ich moderierte das Forum "Beratung und Unterstützung für Opfer rassistischer Gewalt".
 

Ausblick

Veranstaltung: Ziviler Ungehorsam

Am 02. Mai findet von 19:00-21:00 die Online-Debatte Ziviler Ungehorsam – Versuch einer juristischen und politischen Annäherung statt. Diskussionsteilnehmer*innen sind Jakob Beyer, Mona Neubaur, Sina Reisch und Fynn Wenglarczyk.
Anmeldungen unter info@debatte-muenster.de

Bürger*innensprechstunde

Unter dem Motto "Politik vor Ort" biete ich verschiedene Formate an, um mit Bürger*innen aus meinem Wahlkreis in den direkten Austausch zu kommen.
Weitere Termine sind im Mai geplant und werden über Social Media bekannt gegeben. Bei Interesse könnt ihr auch gern eine Mail an mein Wahlkreisbüro schicken.

 

50 Jahre Städtefreundschaft Havixbeck-Bellegarde

Am 20. Mai jährt sich die Städtefreundschaft der Gemeinden Havixbeck und Bellegarde zum 50. Mal. Ich freue mich auf das feierliche Jubiläum in Havixbeck.
 

Vielen Dank für Euer und Ihr Interesse an meiner Arbeit!

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