20.06.2024
Newsletter Dorothea Deppermann MdL

Oktober 2023

Liebe Leser*innen, liebe Freund*innen,

Derzeit scheinen sich die Schlagzeilen mit schlimmen Nachrichten zu überschlagen, so dass es manchmal schwerfällt, den Optimismus aufrechtzuerhalten. Doch gerade in solchen Momenten ermutigt es mich zu sehen, dass viele von euch / Ihnen sich aktiv mit politischen Themen auseinandersetzen und sich solidarisch mit Menschen in Kriegsgebieten zeigen.

Auch im Plenum und im Innenausschuss war es unser gemeinsames Ziel, ein starkes Bekenntnis zur Solidarität mit Israel abzugeben und entschlossen gegen jegliche Erscheinungsform von Antisemitismus vorzugehen.

Neben diesem sehr bewegenden Themen, haben abseits der Arbeit in Düsseldorf im Wahlkreis einige interessante Termine stattgefunden. Ein erster Überblick über die Veranstaltungen im November ist im Ausblick zu finden.

Aus dem Plenum

Plenarsaal Landtag NRW

Plenum 25.-27. Oktober

Mittwoch, 25.10.2023:

Solidarität mit Israel: Antisemitismus entschieden bekämpfen

Wir verurteilen das brutale Vorgehen der Hamas und ihren Terrorismus, insbesondere gegenüber Kindern, sowie ihren Hass auf jüdische Menschen. Als Demokrat*innen stehen wir entschieden gegen Antisemitismus und setzen uns für den Schutz und die Förderung des jüdischen Lebens in Deutschland ein. Wir unterstützen die Bundesregierung in ihrem Einsatz an der Seite Israels, um den Terrorismus der Hamas und anderer Gruppen zu beenden und die Integrität Israels zu schützen.

Wir erwarten von allen gesellschaftlichen und religiösen Akteur*innen eine klare Distanzierung von der Hamas und ihren Gräueltaten. Jeder ist aufgefordert, entschlossen gegen Antisemitismus und Israel-Feindlichkeit vorzugehen und sich mit sämtlichen Formen des Antisemitismus auseinanderzusetzen.

Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien, insbesondere bei den Menschen in NRW, die um ihre Angehörigen besorgt sind. Der Terrorismus der Hamas ist in keiner Weise zu rechtfertigen und muss sofort beendet werden.

Den vollständigen Antrag findet ihr hier.

Donnerstag, 26.10.2023:

Working Spaces 2.0: Dezentrale, wohnortnahe Arbeitsplätze für
Beschäftigte des Landes

Die digitale Transformation hat die Bedürfnisse der Arbeitnehmer*innen in den letzten Jahren erheblich verändert. Viele Tätigkeiten lassen sich heute orts- und zeitunabhängig ausüben, was neue Herausforderungen für Arbeitgeber*innen mit sich bringt. Neben der Arbeitszufriedenheit, angemessener Bezahlung und Arbeitsplatzqualität gewinnt die zeitliche und örtliche Flexibilität für Arbeitnehmer*innen an Bedeutung. Aus diesem Grund fordern wir:

  • die wirtschaftliche und gesellschaftliche Effizienz der Einrichtung von Working Spaces, insbesondere in ländlichen Regionen, zu ermitteln

  • dezentrale Working Spaces in NRW einzurichten, um ein modernes Arbeitsumfeld in Wohnortnähe für alle Landesbediensteten und Mitarbeiter*innen landeseigener Betriebe zu schaffen.

  • die Untersuchung, ob flächendeckende Working Space-Angebote für Landesbedienstete, Kommunalangestellte und Mitarbeiter*innen landeseigener Betriebe durch die gegenseitige Bereitstellung von Arbeitsplatzinfrastruktur möglich sind.

  • zu prüfen, ob die Anmietung von Working Spaces bei kommerziellen Anbietern einen Mehrwert für das Land und die Beschäftigten bieten kann. Bei positivem Ergebnis werden bis zu drei zeitlich begrenzte Pilotprojekte gestartet.

  • sicherzustellen, dass das Projekt bürokratiearm und benutzer*innenfreundlich ist, ohne behördenübergreifende Kostenabrechnung oder Mietanpassungen.

Den vollständigen Antrag findet ihr hier.

Den Aktionsplan für Vielfalt und gegen Homo- und Transfeindlichkeit auf erweiterter Datenbasis weiterentwickeln

In unserem Bundesland leben über 18 Millionen Menschen unterschiedlichster Herkunft, Religionszugehörigkeit, sexueller Orientierung, geschlechtlicher Identität und Altersstufen. Wir sehen die Vielfalt der nordrhein-westfälischen Gesellschaft als Bereicherung und wollen, dass alle Menschen in unserem Land ihre Potenziale entfalten können.

Leider ist der Alltag vieler LSBTIQ*-Menschen von Angst vor Queerfeindlichkeit geprägt. Bundesweit nimmt die Zahl der queerfeindlichen Straftaten zu. Ein besonders einschneidender Vorfall war der Tod von Malte C. nach der CSD-Demonstration in Münster im August 2022. Damit Straftaten aufgeklärt und Täter*innen zur Rechenschaft gezogen werden können, werden Geschädigte aktiv ermutigt, Anzeige zu erstatten, denn viele solcher Straftaten werden gar nicht angezeigt oder erfasst.

Wir begrüßen die Ankündigung der Landesregierung, eine gesonderte Ausweisung von Straftaten gegen LSBTIQ*-Menschen in der NRW Kriminalitätsstatistik zu untersuchen, um zu überprüfen, in welchem Ausmaß LSBTIQ*-Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung vermehrt Opfer von Gewaltverbrechen werden.

Außerdem setzen wir uns für Forschung und Förderung der queeren Community ein. Maßnahmen wie die Finanzierung bestimmter Christopher-Street-Days seitens der Landesregierung sind ein wichtiger Schritt für mehr Sichtbarkeit und Sicherheit der queeren Community.

Der Beschluss eine Lebenslagenstudie in Auftrag zu geben, welche die Datenbasis zur Gesundheit und sozialen Situation von LSBTIQ*-Menschen in Nordrhein-Westfalen erfasst, wird zu einer besseren Datenlage in Hinblick auch auf intersektionale Diskriminierung und Gewalterfahrungen führen. Der Aktionsplan für Vielfalt und gegen Homo- und Transfeindlichkeit soll auf dieser Datenbasis weiterentwickelt und in allen Ministerien umgesetzt und als Querschnittsaufgabe dauerhaft verankert werden.

Den vollständigen Antrag findet ihr hier.

Freitag, 27.10.2023:

NRW setzt Zeichen für die Achtung universeller Menschenrechte

Wir bekräftigen unser Bekenntnis zur Internationalen Erklärung der Menschenrechte und unsere Solidarität mit allen, die sich für Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit einsetzen.

In diesem Kontext planen wir eine "Woche der Menschenrechte" rund um den internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember. Die Woche wird öffentliche Veranstaltungen beinhalten, um das Bewusstsein zu stärken, den Austausch zwischen Akteur*innen zu fördern und die Bürgerbeteiligung zu ermöglichen.

Wir prüfen auch die Schaffung angemessener Bedingungen für bedrohte Menschenrechtsverteidiger*innen, Journalist*innen, Wissenschaftler*innen und Kulturschaffende, die sich vorübergehend in NRW aufhalten, und beabsichtigen, einen Dialog mit relevanten Organisationen und Initiativen in diesem Zusammenhang zu führen.

Unsere Anerkennung gilt dem freiwilligen Engagement der Kommunen in NRW im Bereich der Menschenrechtsarbeit, insbesondere ihren Bemühungen zur Initiierung von Städtepartnerschaften, wie beispielsweise mit der Ukraine, um ihren Beitrag zum Schutz der Menschenrechte zu leisten.

Den vollständigen Antrag findet ihr hier.

Aus den Ausschüssen

Plenarsaal Landtag NRW

Innenausschuss 19. Oktober

Am 19.10. fand die 22. Sitzung des Innenausschusses statt.

Unter Tagesordnungspunkt 6 diskutierten wir die Bedeutung des rechtsextremistischen Vereins die „Artgemeinschaft”, der Ende September von der Bundesinnenministerin verboten wurde. Es ist mir sehr wichtig, dass wir diese Themen auch im Ausschuss öffentlich debattieren. Mit den Sicherheitsbehörden können wir uns dazu austauschen und auch die Öffentlichkeit über diese und ähnliche völkische Siedler*innenorganisationen informieren.

Auch im Innenausschuss haben wir uns mit der Situation in Israel/Gaza beschäftigt, insbesondere den Auswirkungen des Krieges in NRW, etwa durch veränderte Gefährdungslagen für betroffene Menschengruppen oder den Krieg betreffende Demonstrationen.

Außerdem haben wir uns die Einstellungszahlen und Studiengänge der Polizei NRW in den letzten 10 Jahren angeschaut. Wir freuen uns, dass der Frauenanteil und der Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund sich deutlich vergrößert hat. Uns ist wichtig, dass die Qualität der Ausbildung auch bei erhöhten Einstellungszahlen auf einem hohen Niveau bleibt.

Thema der Sitzung waren darüber hinaus Angriffe auf Journalist*innen und Medienschaffende und mögliche Präventionsmaßnahmen sowie die bereits im September-Ausschuss behandelten Themen der sog. Clankriminalität und Kostenerstattungspflichten bei Polizeieinsätzen.

Aus meinem Wahlkreis

Spaziergang zum Thema Sicherheit in Coesfeld

Wie bereits in meinem letzten Newsletter angekündigt, möchte ich kurz von dem gemeinsamen Spaziergang mit den Grünen Coesfeld, Polizeikommissar Norbert Voßkühler und Christoph Thies, dem zuständigen Dezernent für Ordnung und Soziales berichten. Wir haben intensiv über unser grundlegendes Anliegen gesprochen, dass sich alle Menschen überall in Coesfeld sicher fühlen können.

Dabei stehen für mich besonders die Ängste und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund, da das Sicherheitsgefühl nicht nur von Zahlen und Statistiken bestimmt wird, sondern durch viele weitere Faktoren dominiert wird. Dazu gehört einerseits eine angemessene Polizeipräsenz und ein ansprechendes Stadtbild, jedoch vor allen Dingen ein soziales Miteinander.

Wenn ihr euch ein ähnliches Format in eurer Nähe wünscht, meldet euch gerne bei mir!

Fördergelder für den Kreis Coesfeld

Gute Neuigkeiten für den ländlichen Raum im Kreis Coesfeld! Das Land NRW und der Bund investieren kräftig in die Zukunft unserer Gemeinden, mit insgesamt 21 Millionen Euro Fördermitteln für Projekte zur Stärkung des ländlichen Lebens. Insgesamt werden 10 Projekte aus dem Kreis Coesfeld mit einer Gesamtförderung von 748.265 Euro unterstützt.

Diese Förderungen sind ein klares Zeichen für die Anerkennung der Bedeutung des ländlichen Lebens und für das Engagement, unsere Gemeinschaften zu stärken und unsere ländlichen Gebiete noch attraktiver zu gestalten.

Besuch der Stadtwerke Münster mit Laura Postma

Laura Postma (MdL aus Aachen, Sprecherin für ÖPNV) und ich durften einen Blick hinter die Kulissen der Stadtwerke Münster werfen. Stadtbusse, das On-Demand-Angebot „Loop“ und vernetzte Mobilität durch Sharing-Angebote und Bike&Ride Boxen – bei unserem Besuch haben wir uns nicht nur über diese Fragen der Mobilität ausgetauscht, sondern durften auch einen Blick in die Werkstatt und das Busdepot werfen.

Auch hier ist der Fachkräftemangel ein großes Thema. Wir konnten einen Einblick in die Fachkräfteoffensive der Stadtwerke bekommen und es wurde noch einmal deutlich: Die Branche hat viel zu bieten. Von flexiblen Arbeitszeiten bis zu einem sicheren und sinnstiftenden Arbeitsplatz. Von politischer Seite werden wir uns weiter stark machen für eine zügige Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen und auch die Frage des komplexen Führerscheinerwerbs für das Busfahren noch einmal anschauen.

Wir werden uns weiterhin für den ÖPNV vor Ort stark machen – denn ein gutes Angebot von Bus und Bahn ermöglicht Mobilität und somit auch Teilhabe für alle.

Solidarität mit der jüdischen Gemeinde in Münster

Wir stellen uns an die Seite der Jüdinnen und Juden in Münster.

Mit einem Brief aller unserer politischen Ebenen an die jüdische Gemeinde haben wir unsere Solidarität erklärt und Unterstützung angeboten. Dieses klare Zeichen gegen Antisemitismus war uns sehr wichtig. Die jüdische Gemeinde ist fester Bestandteil unserer Stadtgesellschaft und wir finden es unerträglich, dass jüdische Einrichtungen besonderen Schutz benötigen. Antisemitismus hat keinen Platz in Münster!

Besuchsgruppe Gesamtschule Münster Mitte mit Robin Korte

Am Freitag des Plenums besuchte uns die Einführungsstufe der Gesamtschule Münster Mitte im Landtag. Wir waren besonders erfreut über das aufschlussreiche Gespräch, in dem die Schülerinnen und Schüler politische Fragen stellten, ihre Standpunkte präsentierten und Ideen einbrachten. Dieser Austausch ist für uns sehr wertvoll, denn gute Politik braucht neue Ideen und Anregungen, insbesondere von jungen Menschen.

Gespräch mit den Mitarbeiterinnen des Frauenhauses Münster

Am Freitag des Plenums versammelten sich Mitarbeiterinnen des Frauenhauses Münster mit der Landesarbeitsgemeinschaft Autonomer Frauenhäuser NRW vor dem Landtag, um sich für eine verbesserte finanzielle Unterstützung einzusetzen. Ihr Hauptziel ist die Schaffung zusätzlicher Plätze, um schutzbedürftigen Frauen umfassende Hilfe zu bieten. Aktuell sind die Frauenhäuser sehr ausgelastet, viele Einrichtungen sind nicht barrierefrei und aufgrund mangelnder Finanzierungslage müssen Frauen häufig für ihre Unterbringung selbst zahlen, da es keine bundesweite pauschale Frauenhausfinanzierung gibt.

Die schwarz-grüne Landesregierung hat in diesem Kontext einen wichtigen Schritt unternommen, indem sie langjährig etablierte Frauenhäuser in Datteln, Minden, Münster und Salzkotten in die Landesförderung integrierte und die jährliche Sachausgabenpauschale für Frauenhäuser, Frauenberatungsstellen und Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt auf 10.000 € erhöhte.

Jedoch ist noch viel zu tun: Im Einklang mit den Bestimmungen der Istanbul-Konvention beabsichtigt die Landesregierung NRW, Maßnahmen zu ergreifen, um Versorgungslücken in sowohl ländlichen als auch städtischen Gebieten zu schließen und den Schutz von Frauen und Kindern, die von Gewalt betroffen sind, zu intensivieren. Diese Maßnahmen umfassen die mögliche Einrichtung neuer Frauenhäuser in den Städten Gelsenkirchen, Essen, Duisburg und Köln. Darüber hinaus sind Erweiterungen der Fördermittel für Frauenhäuser, die Anpassung der Personalkostenpauschalen für das Jahr 2024 sowie eine erhebliche Erhöhung der jährlichen Pauschalbeträge von 7.000 € auf 10.000 € pro förderfähigem Platz ab dem Jahr 2024 geplant.

Ausblick

Jugendlandtag (16.-18. November) - Politik und Demokratie hautnah erleben!

Auch in diesem Jahr findet erneut der Jugendlandtag statt. Dabei haben junge Menschen die einzigartige Möglichkeit, hautnah zu erleben, wie der Arbeitsalltag von Politiker*innen aussieht und wie parlamentarische Arbeit konkret abläuft. Zudem stellt der Jugendlandtag eine hervorragende Chance dar, die eigene Meinung kundzutun. Denn während des Ereignisses beteiligen sich teilnehmende Jugendliche an Diskussionen in Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen, Expertenanhörungen und einer Plenarsitzung.

Klimakongress der Fraktion am 04. November 

Wir möchten mit dem Grünen Klimakongress ein Zeichen setzen, dass wir weiterhin die Partei sind, die Klimaschutz stets mitdenkt und konkrete Maßnahmen für Verbesserungen umsetzt. Denn noch nie war die Klimakrise so präsent, wie in letzter Zeit: Waldbrände, Überschwemmungen, Hitze, Dürre und sichtbares Artensterben. Als Fraktion arbeiten wir jeden Tag daran, den Klimaschutz ambitioniert und rasch voranzutreiben.

Neben einem Impulsvortrag und einer Podiumsdiskussion, soll es ab dem frühen Nachmittag in diversen Themenforen mit spannenden Diskussionen weitergehen.

Hier findet ihr die Einladung mit allen relevanten Informationen und dem Anmeldeformular!

Frauenmahl am 10. November in Nottuln

Zum zweiten Mal lädt die Frauenkonferenz im Gestaltungsraum der Kirchenkreise Münster, Steinfurt-Coesfeld-Borken und Tecklenburg zu einem Frauenmahl im Restaurant „Zum Coesfelder Berg“ ein.

Das Thema des diesjährigen Frauenmahls lautet: Von Kopf bis Fuß. Aspekte der Körperlichkeit. In der Tradition der europäischen Geistesgeschichte und der Kirchen spielte der Körper eine untergeordnete, gegenüber Geist und Seele sogar abgewertete Rolle.

An diesem Tag werde auch ich einen kurzen Impuls halten, der sich mit dem folgenden Thema beschäftigt: Die Reduzierung von Frauen auf Äußerlichkeiten.

In der Welt der Politik kann man beispielsweise feststellen, dass Kommentare über den Kleidungsstil und die Frisur von Frauen häufiger vorkommen, während derartige Erwartungen bei Männern weniger im Zentrum stehen.

Außerdem ist es offensichtlich, dass Frauen im Internet häufiger Anfeindungen ausgesetzt sind als Männer. Auch wenn diese Anfeindungen nicht immer das Aussehen betreffen, verdeutlichen sie dennoch die Art und Weise, wie Menschen miteinander umgehen. Insbesondere selbstbewusste Frauen, die Verantwortung übernehmen, werden oft zum Ziel hauptsächlich männlicher Nutzer.

Wenn ihr daran interessiert seid, an dieser Veranstaltung teilzunehmen, findet ihr alle relevanten Informationen hier.

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