Juli & August 2024

Plenum 4. - 5. Juli

Gesetz über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Landes NRW:

Die Stelle einer/eines Polizeibeauftragten wird endlich Realität! Unabhängig vom Innenministerium und direkt beim Landtagspräsidium angesiedelt, bietet diese neue Position Bürgerinnen, Bürgern sowie Polizistinnen und Polizisten die Möglichkeit, Fehlverhalten zu melden und Unterstützung zu suchen. Mit umfassenden Befugnissen wie Akteneinsicht und unabhängiger Beratung stärkt die/der Polizeibeauftragte die Transparenz und das Vertrauen in die Polizei. Dies ist ein bedeutender Schritt hin zu mehr Bürgerbeteiligung und einer kontinuierlichen Verbesserung der polizeilichen Arbeit.

Den Gesetzesentwurf findest du hier.

KI made in NRW - Die Infrastruktur für die Anwendungen von KI ausbauen:

Kommunale Verwaltungen sind die erste Anlaufstelle für BürgerInnen und Bürger. Um die Servicedienstleistungen hier zu verbessern, wollen wir den Einsatz von KI ermöglichen. HIerfür brauchen wir auch die passende Infrastruktur: beispielsweise ein landeseigenes Hochleistungs-Rechenzentrum und sichere Speichermöglichkeiten. Darüber hinaus achten wir auf einen guten Wissenstransfer von Forschung in Anwendung. Essenziell ist die Zusammenarbeit von Wirtschaft, Wissenschaft und Staat, daher stärken wir auch die ökologische und ethische KI-Forschung in NRW.

Den vollständigen Antrag findest du hier.

Einrichtung eines Commercial Courts als Standortfaktor für NRW:

NRW ist ein Top-Standort für internationale Unternehmen, was durch Großinvestitionen wie die von Microsoft unterstrichen wird. Um diese Attraktivität weiter zu steigern, soll ein Commercial Court eingerichtet werden. Dieser spezialisierte Senat am Oberlandesgericht wird sich auf größere wirtschaftsrechtliche und internationale Streitverfahren konzentrieren und eine staatliche Alternative zur privaten Schiedsgerichtsbarkeit bieten. Verfahren können vollständig auf Englisch geführt werden, was Unabhängigkeit und Effizienz gewährleistet. Dies stärkt den Justizstandort NRW und fördert die Qualität der deutschen Rechtsprechung im internationalen Wirtschaftsrecht.

Den vollständigen Antrag findest du hier.

Innenausschuss 1. Juli

Anhörung von Sachverständigen des Innenausschusses und des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen

Häuslicher Gewalt wirkungsvoll begegnen - Schutzmaßnahmen für Betroffene ausbauen und verbessern:

Wir setzen uns dafür ein, die polizeilichen Maßnahmen enger mit der psychosozialen Opferhilfe zu verknüpfen, um betroffene Personen besser zu unterstützen.

Dabei ist es wichtig, dass die Polizei gefährdete Personen aktiv auf die Möglichkeiten zivilrechtlichen Schutzes hinweist und ihnen den Zugang zu entsprechenden Beratungsangeboten erleichtert. Zusätzlich fordern wir eine Stärkung der Präventionsarbeit und die Verbesserung der interinstitutionellen Zusammenarbeit, um Opferschutzmaßnahmen effektiver zu gestalten. Unser Ziel ist es, den Schutz von Betroffenen nachhaltig zu verbessern und eine engere Vernetzung aller beteiligten Stellen zu erreichen.

Den vollständigen Entschließungsantrag findet ihr hier.

Politische Patenschaft

1400 Tage Unrecht – Freiheit für Mehdi Akbari!

Seit 1400 Tagen ist Mehdi “Yasser” Akbari ( مهدی اکبری (, ein konvertierter Christ, im Evin-Gefängnis in Teheran inhaftiert. Sein Vergehen? Die Ausübung seines christlichen Glaubens. Das iranische Regime hat ihn zu 10 Jahren Haft verurteilt und verwehrt ihm seit 2020 grundlegende Menschenrechte, einschließlich der Möglichkeit zu einer fairen Verteidigung.

Im Dezember 2021 traf Mehdi Akbari ein weiterer schwerer Schlag: Sein einziger Sohn, Amir Ali, verstarb nach Krankheit im jungen Alter von 18 Jahren. Trotz kurzem Hafturlaub blieb es dem alleinerziehenden Vater verwehrt der Beerdigung seines Sohnes beizuwohnen. In einem bewegenden Brief schilderte Yasser seine tiefe Trauer und den Schmerz, den er durch den Verlust seines Sohnes empfindet. Dieser Verlust, kombiniert mit der ungerechten Haft, macht sein Schicksal umso tragischer.

Sein Fall steht exemplarisch für die systematische Verfolgung von Andersgläubigen durch die Islamische Republik Iran, welche die freie Ausübung ihrer Religion untersagt und kriminalisiert.

Als Patin für Mehdi Akbari setze ich mich nachdrücklich für seine Freiheit und das Ende der systematischen Unterdrückung durch das Unrechtsregime im Iran ein. Diese Patenschaft symbolisiert nicht nur die persönliche Unterstützung für Mehdi, sondern steht auch für den größeren Kampf gegen die Verletzung von Menschenrechten im Iran. Wir müssen Bewusstsein schaffen, den Druck auf internationale Gemeinschaften erhöhen und die notwendige Unterstützung mobilisieren, um sicherzustellen, dass Gerechtigkeit für Mehdi und viele andere, die unter ähnlichen Bedingungen leiden, erreicht wird.

Mentoringprogramm zu Besuch

im Landtag

Politik braucht die Menschen, die sich einbringen.

Die GRÜNEN Münster haben ein Mentoringprogramm aufgelegt, um insb. FINTA-Personen anzusprechen und einen Einblick in die politische Arbeit zu ermöglichen. Ich bin sehr froh, dass ich daran mitwirken durfte und im Juli eine Gruppe aus Münster gemeinsam mit Josefine Paul und Robin Korte im Landtag zu begrüßen. Im Rahmen des Besuchs konnten die Teilnehmerinnen mehr über die Arbeit des Landtags erfahren und auch auf der Tribüne die Debatten des Landtags verfolgen. Mentoringprogramme bieten eine wertvolle Gelegenheit, voneinander zu lernen und mehr Menschen für die Politik zu begeistern.

Sicherheitstag mit Julia Höller

Ein spannender und informativer Tag im Zeichen der Sicherheit mit meiner Kollegin Julia Höller MdL:

Beim Besuch des LAFP NRW in Münster führten wir intensive Gespräche mit Frank Menger und Jasmin Pfeiler zum Thema Werbung und Auswahl in der Polizei NRW. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf der Frage, wie wir durch gezielte Werbung insbesondere Frauen, Menschen mit Migrationsgeschichte sowie Personen mit abgeschlossener Berufsausbildung ansprechen können. Besonders beeindruckend ist, dass der Bewerbungsprozess und die Kontaktaufnahme für Interessierte mittlerweile vollständig digital ablaufen – ein wichtiger Schritt, um vor allem junge Menschen effektiv zu erreichen.

Beim IdF in Münster hatten wir ein intensives Gespräch mit Berthold Penkert, Dr. Hauke Speth und Sarah Weber. Besonders beeindruckend war die Führung über das Trainingsgelände, das uns einen tiefen Einblick in die Trainingsmöglichkeiten gewährte.

Unser gemeinsames Ziel bleibt klar: die optimale Vorbereitung der Angehörigen der Feuerwehren, des Katastrophenschutzes und der Krisenstäbe auf die Bewältigung komplexer Aufgaben und Schadenslagen.

Ein Tag voller wertvoller Einblicke und inspirierender Gespräche, die uns wichtige Impulse für unsere weitere Arbeit geben!

Grüner Treff

Im Juli haben sich zahlreiche engagierte Grüne sowie interessierte Menschen, die (noch) nicht Parteimitglied sind mit meinem Kollegen Robin Korte und mir in gemütlicher Runde im Biergarten getroffen. Bei bester Stimmung und kalten Getränken wurde nicht nur gelacht, sondern auch intensiv über aktuelle Themen diskutiert. Besonders heiß her ging es bei den Themen Kita-Finanzierung, Windenergieausbau und dem neuen Kommunalwahlgesetz für 2025. In entspannter Atmosphäre konnten wir unsere Ideen austauschen und neue Perspektiven gewinnen. Es war ein Abend voller spannender Gespräche, der gezeigt hat, wie viel Energie und Tatendrang in unserer Gemeinschaft steckt.

Steinwürfe Altenberge

“Jetzt erst recht!" - so steht es auf einem Schild im Parteibüro der Grünen in Altenberge, ursprünglich für die Europawahl gedacht. Doch dieses Motto gilt in Altenberge heute mehr denn je, denn: Wir lassen uns nicht einschüchtern!

Ende Juli haben Unbekannte das grüne Parteibüro und die Polizeiwache in Altenberge mit Steinen beworfen und beschädigt. Dieser Angriff ist ein inakzeptabler Akt der Gewalt. Solche Taten haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Wir stehen für eine offene und demokratische Gesellschaft ein, in der Konflikte durch Dialog und nicht durch Zerstörung gelöst werden.

Da ein politisches Motiv nicht ausgeschlossen werden kann, ermittelt der Staatsschutz der Polizei Münster. Die geschlossene Solidarität der demokratischen Parteien in Altenberge ist ein starkes Signal. Genau diesen Zusammenhalt braucht es! Ich danke dem Bürgermeister Karl Reinke und allen Beteiligten für ihre umgehende und besonnene Reaktion.

Treffen mit der Wirtschaftsförderung Coesfeld

Der Kreis Coesfeld hat wirtschaftlich einiges zu bieten. Um seinen starken Mittelstand weiter zu fördern, habe ich mich mit Dr. Grüner, dem Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld GmbH, ausgetauscht. Wir haben über zentrale Themen der Wirtschaftsförderung gesprochen und wichtige Zukunftsfragen erörtert:

Fachkräftesicherung & Transformation:

Wir treiben die Transformation hin zu einer digitalen und klimaneutralen Wirtschaft voran. Um den Herausforderungen der Fachkräftesicherung zu begegnen, müssen wir aktiv bleiben und uns für mehr Weiterbildung und Umschulung einsetzen, um die Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Unternehmen zu stärken.

Mobilität im ländlichen Raum:

Nachhaltige Mobilitätslösungen wie z.B. Car- oder Bike-Sharing und ein starker ÖPNV verbessern die Erreichbarkeit von Arbeitsplätzen und machen den Kreis Coesfeld attraktiver für Fachkräfte und Unternehmen. Hier gibt es tolle Win-Win-Lösungen, die sowohl den Unternehmen als auch den Menschen vor Ort zugute kommen.

Energetische Transformation:

Der Mittelstand benötigt sicheren Zugang zu Wasserstoff. Damit der Kreis Coesfeld in Zukunft vom Wasserstoff-Kernnetz profitieren kann, muss die lokale Wasserstoff-Infrastruktur ausgebaut werden (z. B. die „letzte Meile“ von der Hauptleitung zum Betrieb).

Herzlichen Dank an Dr. Grüner für das konstruktive Gespräch. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit!

Der Jugend zuhören - Teil 1 - Der BDKJ

Der Blick von Kindern und Jugendlichen auf die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen wird immer noch zu wenig wahrgenommen. Ein wichtiger Bezugspunkt für junge Menschen ist die Jugendarbeit in den verschiedenen Verbänden des Bistums Münster.
Deshalb habe ich mich mit Chiara Beyer und Timo Donnermeyer, den neu gewählten Vorsitzenden des BDKJ-Diözesanverbandes Münster, zu einem intensiven Austausch getroffen. Unsere Gespräche drehten sich um die vielfältigen Herausforderungen, denen sich junge Menschen in unserer Gesellschaft gegenübersehen.

Ein zentrales Anliegen der Diözesanvorsitzenden ist die Bekämpfung von Kinderarmut. Im BDKJ sorgen sie dafür, dass alle Kinder an Freizeitaktivitäten teilnehmen können, ohne dass die finanzielle Lage der Familie exponiert wird. Ebenso wichtig ist die Sichtbarkeit und Wertschätzung des Ehrenamts in der Jugendarbeit.
Das Engagement der vielen Freiwilligen ist unverzichtbar, da es die Jugendarbeit überhaupt erst ermöglicht. Durch ehrenamtliche Tätigkeiten bauen Jugendliche sozialen Kompetenzen aus und stärken den Zusammenhalt in der Gemeinschaft.

Der Dialog mit dem BDKJ ist von großer Bedeutung, da er die Perspektiven und Bedürfnisse der jungen Generation verständlich macht und in die politische Praxis einfließen lässt. Es ist entscheidend, dass junge Menschen in der Politik Gehör finden. Wir dürfen nicht nur über sie reden, sondern müssen gemeinsam mit ihnen die richtigen Lösungen entwickeln! Ich freue mich darauf, diesen wertvollen Austausch fortzusetzen.

Der Jugend zuhören - Teil 2 - Bewegte Kids

Um die Perspektiven von Jugendlichen unmittelbar zu verstehen, statt lediglich über sie zu sprechen, habe ich mich intensiv mit verschiedenen Akteuren der Jugendarbeit im Münsterland ausgetauscht.

Besonders aufschlussreich war mein Treffen mit dem Stadtjugendring Münster während der Ferienbetreuung „Bewegte Kids“ in Münster. Inmitten des bunten, kreativen und sportlichen Treibens konnte ich wertvolle Einblicke gewinnen. Ich sprach mit Jana Winkeljann (Vorsitzende der Sportjugend Münster), Nina Huber (Vorsitzende Stadtjugendring), Thomas Lammers ( Regionalkoordinator PSG und Fachkraft für Jugendarbeit bei der Sportjugend Münster). Gemeinsam diskutierten wir die Potenziale und Herausforderungen der ehrenamtlichen Jugendarbeit im Sport. Die Gespräche verdeutlichten, wie entscheidend es ist, junge Menschen aktiv in sportliche und gesellschaftliche Aktivitäten einzubinden. Es wurde klar, dass junge Menschen klare und fundierte Meinungen haben, die unbedingt gehört werden müssen.

Der Jugend zuhören - Teil 3 - Schule Jugend Kids & Co e.V.

Ein weiteres bedeutendes Gespräch zum Thema Jugendbeteiligung führte ich mit dem Verein Schule Jugend Kids & Co e.V. Hier konnte ich von einem Erzieher direkte Einblicke in den Alltag sowie in die Wünsche und Interessen der Kinder und Jugendlichen im offenen Jugendtreff erhalten. Michael Fiege, der Vorsitzende des Vereins, und Nils Overkamp, Bereichsleiter OGS, berichteten über die Bedeutung der Ferienbetreuung für alle Bereiche der Gesellschaft und die wesentlichen Herausforderungen, die die Jugendarbeit betreffen. Dabei stand vor allem der Fachkräftemangel im Fokus. Ebenso wurde der notwendige Investitionsbedarf betont, um die Angebote weiter zu verbessern und auszubauen. Ich freue mich darauf, die Angebote für junge Menschen bald selbst einmal zu besuchen und mich vor Ort von den positiven Entwicklungen zu überzeugen.

Der Jugend zuhören - Teil 4 - ev. Jugendhilfe Münsterland

Am Ende der sitzungsfreien Zeit führte ich ein Gespräch mit der evangelischen Jugendhilfe Münsterland, vertreten durch Jana Lehnertz und Maria Pätzold. Hier lag der Fokus auf der effektiven, multiprofessionellen Zusammenarbeit, um Kinder und Jugendliche noch besser unterstützen zu können. Auch die Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Wohngruppen sowie der Zugang zu digitalen Medien waren wichtige Gesprächspunkte. Die Schilderungen zeigten auf, wie wichtig eine koordinierte und umfassende Unterstützung der Jugendarbeit ist, um den vielfältigen Herausforderungen gerecht zu werden.

Die Gespräche haben einmal mehr die vielschichtigen Herausforderungen der Jugendarbeit aufgezeigt und gleichzeitig das immense Potenzial und die große Bedeutung dieser Arbeit für die Gesellschaft und ihre Zukunft unterstrichen.

Termine September

Kreismitgliederversammlung (KMV) GRÜNE Münster am 07. September, 11:00 bis 17:00 Uhr

Der KV Münster kommt am Samstag, dem 7. September von 11:00 bis 17:00 Uhr zusammen, um unter anderen einen neuen Vorstand und Delegationen zu wählen.

Hier geht es zur Anmeldung.

Bezirksrat GRÜNE in Hamm am 15.09.2024, 11:00-15:00 Uhr

Der Bezirk Westfalen trifft sich am 15.09. und vergibt u. a. die Voten für die Bundestagswahl 2025.

Grüner Treff im Biergarten mit Robin Korte am 19. September, 18:30 Uhr

Wir laden euch herzlich dazu ein, am 19. September um 18:30 Uhr mit uns bei einem lockeren Treffen im Biergarten in den Austausch zu kommen.

Jubiläum 40 Jahre Ortsverband Havixbeck am 20.09.2024, 15:00 - 21:00 Uhr

Die Ortsverbände leisten die wichtige Arbeit vor Ort - direkt mit den Menschen in der Gemeinde. Bereits seit 40 Jahren ist der Verband in Havixbeck aktiv und setzt sich hier für GRÜNE Programmatik ein und ist zugleich Bindeglied für die Bedürfnisse der Menschen vor Ort.

Kommunalkongress der Landtagsfraktion am 21.09.2024, 10:00 - 16:00 Uhr

Politik findet vor Ort statt, deshalb suchen wir den engen Schulterschluss mit den Menschen, die sich in der Kommunalpolitik einbringen. Gemeinsam diskutieren wir, wie auch Landespolitik die richtigen Rahmenbedingungen setzen kann.

Die Parlamentsnacht im Landtag NRW am 27. September 2024, ab 17:00 Uhr

Am Freitag, dem 27. September 2024, ab 17:00 Uhr ist es wieder so weit: Es findet die diesjährige Parlamentsnacht statt! Hier haben alle Fraktionen sowie die Landtagsverwaltung die Möglichkeit sich mit verschiedenen Ständen zu repräsentieren. Dafür haben wir uns als grüne Fraktion viele verschiedene Stationen überlegt, an denen wir Euch sehr gerne in Empfang nehmen möchten. Also seid dabei und nehmt an dieser besonderen Veranstaltung teil.