Mai/Juni 2026

Plenum 6. - 8. Mai

Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen

Der öffentliche Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen steht vor erheblichen organisatorischen und finanziellen Herausforderungen. Mit dem Gesetzentwurf werden die Strukturen im Schienenpersonennahverkehr neu geordnet und klarer aufgestellt. Kern ist die Gründung einer landesweiten Anstalt des öffentlichen Rechts, die gemeinsam mit den regionalen Zweckverbänden und den lokalen Aufgabenträgern für eine verbindlichere Aufgabenverteilung sorgen soll. Dadurch sollen Doppelstrukturen abgebaut, Planungs- und Entscheidungswege gestrafft und Personalressourcen besser gebündelt werden. Zugleich wird das SPNV-Grundangebot gestärkt, um eine verlässliche Anbindung aller Landesteile dauerhaft abzusichern. Die ÖPNV-Pauschale wird erhöht und dynamisiert, damit die Aufgabenträger vor Ort mehr Spielräume für Planung, Organisation und Angebot erhalten. Außerdem wird das Deutschlandticket landesseitig rechtlich abgesichert, solange die bereitgestellten Mittel die entstehenden Belastungen vollständig ausgleichen. Für uns GRÜNE ist entscheidend, dass die Reform die Verkehrswende praktisch unterstützt, den ÖPNV leistungsfähiger macht und die kommunale Ebene verlässlich einbindet.

Weitere Informationen sowie den entsprechenden Antrag findet ihr hier.

Gesund aufwachsen in NRW – Öffentlicher Gesundheitsdienst als Lotse für chancengerechte Prävention und Gesundheitsförderung für Kinder und Jugendliche

Gesundheitliche Chancen von Kindern und Jugendlichen hängen auch in Nordrhein-Westfalen noch immer stark von Einkommen, Bildung und Wohnort der Eltern ab. Wir setzen darauf, Prävention und Gesundheitsförderung früher, niedrigschwelliger und stärker an den Lebenswelten von Kindern und Jugendlichen auszurichten und haben dafür gemeinsam mit der CDU-Fraktion einen Antrag gestellt. Im Mittelpunkt steht der Öffentliche Gesundheitsdienst, der vor Ort eine koordinierende Rolle übernehmen und Kommunen dabei unterstützen soll, bestehende Angebote besser zu nutzen und miteinander zu verbinden. Dazu gehören Kitas, Schulen, Quartiere und Vereine ebenso wie Ärztinnen und Ärzte, Krankenkassen und weitere Präventionsakteure. Bestehende Programme der Gesundheitsförderung sollen bekannter gemacht, strategisch verzahnt und gezielt auf Kinder und Jugendliche mit besonderen Belastungen ausgerichtet werden. Auch das Startchancenprogramm soll freiwillig genutzt werden können, um Gesundheitskompetenz, Bewegung, Ernährung, mentale Gesundheit, Suchtprävention und digitale Gesundheitskompetenz im Schulalltag zu stärken. Für uns ist klar: Prävention darf nicht vom Zufall einzelner Projekte abhängen, sondern muss dauerhaft in kommunalen Strukturen verankert werden. So stärken wir gesundheitliche Chancengerechtigkeit und unterstützen Kinder und Jugendliche dabei, gesund aufzuwachsen.

Aufzeichnung und Tagesordnung vom 6. MaiAufzeichnung und Tagesordnung vom 7. Mai
Aufzeichnung und Tagesordnung vom 8. Mai

Plenum 17. - 19. Juni

Viertes Gesetz zur Änderung des Ordnungsbehördengesetzes

Die Anforderungen an die kommunalen Ordnungsbehörden sind in den vergangenen Jahren spürbar gestiegen. Mit der Reform des Ordnungsbehördengesetzes werden ihre Befugnisse klarer, transparenter und eigenständiger geregelt. Bisher verwies das Gesetz an vielen Stellen auf das Polizeigesetz; diese Verweise werden nun aufgelöst und die für Ordnungsbehörden relevanten Regelungen direkt im Ordnungsbehördengesetz verankert. Damit wird für Kommunen, Beschäftigte und Bürgerinnen und Bürger besser nachvollziehbar, auf welcher rechtlichen Grundlage gehandelt wird. Zugleich erhalten die Ordnungsbehörden neue Handlungsmöglichkeiten, etwa beim Erlass von Aufenthaltsverboten, wenn diese zur Gefahrenabwehr erforderlich sind. Außerdem wird die kommunale Verkehrsüberwachung erweitert: Auch kleine und mittlere kreisangehörige Kommunen können künftig unter bestimmten Voraussetzungen Geschwindigkeitskontrollen und die Überwachung von Lichtzeichenanlagen an Gefahrenstellen übernehmen. Für uns ist wichtig, dass kommunale Sicherheit rechtsklar, verhältnismäßig und transparent ausgestaltet wird. Mit der Reform stärken wir die Handlungsfähigkeit der Kommunen und sorgen zugleich dafür, dass Eingriffe auf einer klaren gesetzlichen Grundlage beruhen.

Weitere Informationen sowie den entsprechenden Antrag findet ihr hier.

Elektromobilität durch eine flächendeckende und benutzungsfreundliche Ladeinfrastruktur stärken

Nordrhein-Westfalen steht beim Ausbau der Ladeinfrastruktur bereits gut da. Der weitere Hochlauf der Elektromobilität braucht verlässliche und alltagstaugliche Lademöglichkeiten im ganzen Land. Wir wollen den Ausbau weiter voranbringen und dafür sorgen, dass Laden einfacher, flächendeckender und nutzerfreundlicher wird. Aktuell gibt es in Nordrhein-Westfalen rund 40.000 öffentlich zugängliche Ladepunkte; seit Beginn der laufenden Legislaturperiode hat sich diese Zahl nahezu verdreifacht. Damit das Ziel von rund 92.000 öffentlich zugänglichen Ladepunkten bis 2030 erreicht werden kann, sollen Land, Kommunen, Wirtschaft und Bürgerinnen und Bürger weiter gemeinsam handeln. Die Landesregierung wird beauftragt, landeseigene Flächen systematisch auf ihre Eignung für Ladeinfrastruktur zu prüfen und geeignete Flächen bereitzustellen. Zugleich sollen Kommunen dabei unterstützt werden, eigene Ladeinfrastrukturkonzepte umzusetzen und attraktive wie weniger attraktive Standorte gemeinsam auszuschreiben. Besonders wichtig ist dabei, Lademöglichkeiten auch für Menschen ohne eigenen Stellplatz, in Mietwohnungen und im ländlichen Raum mitzudenken. Für uns ist klar: Klimafreundliche E-Mobilität muss überall funktionieren, nicht nur in den Städten.

Weitere Informationen sowie den entsprechenden Antrag findet ihr hier.

Zukunftsfähige Inklusion und Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen stärken

Menschen mit Behinderungen haben deutlich seltener Zugang zum Arbeitsmarkt als Menschen ohne Behinderungen. Dabei ist Erwerbsarbeit weit mehr als Einkommen: Sie schafft Struktur, stärkt Selbstwirksamkeit und ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe. Wir wollen mehr Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt schaffen und bestehende Wege in Ausbildung, Qualifizierung und Arbeit besser miteinander verbinden. Dazu sollen Inklusionsbetriebe weiterentwickelt, Werkstätten für Menschen mit Behinderungen in ihrem Qualifizierungsauftrag gestärkt und Übergänge in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erleichtert werden. Besonders wichtig ist, junge Menschen mit Inklusionsbedarf frühzeitig beim Übergang von der Schule in den Beruf zu unterstützen und Angebote wie KAoA-STAR weiterzuentwickeln. Zugleich sollen Unternehmen, die Menschen mit Behinderungen einstellen möchten, besser beraten und durch einfachere Verfahren entlastet werden. Denn aus Bereitschaft zur Inklusion müssen echte Arbeitsplätze werden können. Für uns ist klar: Ein inklusiver Arbeitsmarkt braucht verlässliche Unterstützung und weniger bürokratische Hürden.

Weitere Informationen sowie den entsprechenden Antrag findet ihr hier.

Aufzeichnung und Tagesordnung vom 17. JuniAufzeichnung und Tagesordnung vom 18. Juni
Aufzeichnung und Tagesordnung vom 19. Juni

Innenausschuss 21.05.

Ordnungsbehördengesetz

Am 21.05. haben wir im Innenausschuss über eine geplante Änderung des Ordnungsbehördengesetzes debattiert. Vorgesehen ist unter anderem, dass alle Kommunen die Möglichkeit erhalten, Geschwindigkeiten, Rotlichtverstöße und Durchfahrtsverbote eigenständig zu überwachen und zu ahnden. Bisher war das nur kreisfreien Städten und großen Gemeinden möglich. Zudem dürfen Ordnungsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen in Zukunft auch Aufenthaltsverbote aussprechen. Im Juni-Plenum wurde die Gesetzesänderung beschlossen.

Vorwürfe gegen Polizeivollzugsbeamte in Mönchengladbach

In Mönchengladbach gab es Vorwürfe, dass Polizeibeamte grenzüberschreitendes Führungs- und Umgangsverhalten, Mobbing, sexualisierte Sprache und Fehlverhalten gegenüber Polizeibeamtinnen und -beamten an den Tag gelegt haben sollen. Gegen drei Führungskräfte aus dem gehobenen Dienst wurden Disziplinarverfahren eingeleitet und vorab bereits ein vorläufiges Verbot zur Führung von Dienstgeschäften verhängt. Zum Schutz der Beamtinnen wurden die Dienstgruppen neu strukturiert, und den Betroffenen wurden entsprechende psychosoziale Angebote gemacht.

Umweltkriminalität

Ein weiteres Thema des Ausschusses war die Umweltkriminalität. Besonders relevante Verstöße sind illegale Abfallentsorgung, Gewässerverunreinigung, Verstöße im Arzneimittelbereich, Verstöße gegen das Tierschutzgesetz und illegale Verbringung gefährlicher Abfälle. Die Schäden durch Umweltkriminalität können weder erfasst noch geschätzt werden. Dies stellt ein erhebliches Defizit dar. Deshalb braucht es mehr Transparenz, stärkere Ermittlungsstrukturen, bessere Datengrundlagen und eine engere Zusammenarbeit von Polizei, Umweltbehörden und Justiz. 

Vorwürfe gegen die Amtsführung des Ministers

Des Weiteren wurde über die Vorwürfe gegen die Amtsführung von Innenminister Reul debattiert.

Innenausschuss 21.05.

Glücksspielstaatsvertrag

Wir haben im Innenausschuss zu Änderungen der Ausführung des Glücksspielstaatsvertrags debattiert. Zum bereits existierenden Alkoholverbot in Wettvermittlungsstellen und Spielhallen tritt ein Cannabisverbot. Damit wollen wir gewährleisten, dass Menschen unter Drogeneinfluss am Wetten gehindert werden. Ab 2029 gilt für bestehende Spielhallen ein Mindestabstand von 100 Metern zu Schulen und Jugendeinrichtungen. Für Neubauten liegt dieser bei 350 Metern. Damit stärken wir in dem Gesetz insbesondere den Jugendschutz.

Illegales Glücksspiel in NRW

Ein weiteres Diskussionsthema waren Strukturen der Glücksspielkriminalität. Die Landesregierung geht davon aus, dass Teile der Clankriminalität illegales Glücksspiel als Einnahmequelle nutzen. Die Bekämpfung erfolgt ressortübergreifend.

Drohnendetektion

In diesem Ausschuss haben wir erneut über die Gefahr, die von Spionage mittels Drohnen ausgeht, und die Möglichkeiten, dies zu unterbinden, diskutiert. Die Spionage mit Drohnen ist Teil hybrider Kriegsführung, auf die adäquate Antworten gefunden werden müssen. Doch oftmals wissen wir nicht, wer dahintersteckt. Auch ist nicht genau geklärt, ob Bund oder Länder zuständig sind. Deswegen braucht es jetzt Klarheit, klare Zuständigkeiten sowie eine ausreichende Ausstattung zur Bekämpfung.

Datengenerierung durch die Polizei

Des Weiteren ging es um die Verwendung von KI bei der Polizei. Bereits jetzt benutzt die Polizei Künstliche Intelligenz bei ihrer Arbeit. Dafür haben wir im Polizeigesetz bereits klare Regeln festgeschrieben. KI kann ein Instrument zum effizienteren Arbeiten sein. Gerade bei dem hohen Verwaltungs- und Ermittlungsaufwand, den die Polizei hat, kann dies die Beamtinnen und Beamten entlasten. Dabei müssen wir aber auch den Datenschutz und die Qualität der Prozesse im Blick behalten.

Übergabe der Unterschriften –

NRW-Appell „AfD-Verbot jetzt“

Jetzt AfD-Verbotsverfahren einleiten!

Das neue Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte sagt glasklar: Die AfD ist verfassungswidrig!

Wir sehen unsere Forderung bestätigt, dass es jetzt erforderlich ist, auch Informationen aus nachrichtendienstlichen Quellen aus Bund und Ländern koordiniert zusammenzutragen und damit ein Verbotsverfahren einzuleiten.

Schaut gerne mal ins Gutachten auf 🔗 afd-gutachten.de

Online-Austausch „Für immer im Netz“

Jugendlandtag - jetzt bewerben! Bewerbungsschluss HEUTE!

Wir drei Grünen Landtagsabgeordneten aus Münster, Josefine Paul, Robin Korte und Dorothea Deppermann, laden vom 12. bis 14. November zum Jugendlandtag ein. Insgesamt stehen drei Plätze für interessierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren, die noch nicht an einem Jugendlandtag teilgenommen haben, zur Verfügung. Die Kosten für Unterkunft, Verpflegung sowie eine Fahrtkostenpauschale übernimmt der Landtag.

Der Jugendlandtag ist ein Format der Demokratiebildung des Landtags Nordrhein-Westfalen und wird seit 2008 angeboten. Als Abgeordnete erleben die jungen Menschen den parlamentarischen Alltag mit Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen und Expertenanhörungen. Höhepunkt ist die Plenarsitzung.

Die Beschlüsse, die der Jugendlandtag treffen wird, werden im Anschluss an den Hauptausschuss des Landtags übermittelt. Für Jugendliche ist dies die Gelegenheit, Politik hautnah zu erleben und selbst zu gestalten. In den vergangenen Jahren debattierten die jungen Abgeordneten zum Beispiel über die Themen „Finanzbildung in der Schule“ oder „Mentale Gesundheit.“

Die Bewerbungen für den Jugendlandtag können an dorothea.deppermann.wk@landtag.nrw.de versendet werden und sollten Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, Handynummer, E-Mail-Adresse und ein kurzes Motivationsschreiben enthalten. Bei Teilnehmenden unter 18 Jahren werden ebenfalls die Kontaktdaten der Eltern benötigt.

Bewerbungsschluss ist heute, am 6. Juli!

Also bewerbt euch jetzt!

Besuch Hof Schoppmann

Alter Hof Schoppmann: ein Ort, der Natur, Inklusion und Gemeinschaft verbindet

Gemeinsam mit Dennis Sonne (MdL), Christiane Gottschalk vom Heimatverein Darup, Susanne Diekmann, Fraktionssprecherin der Grünen in Nottuln, Andreas Schmitz, Geschäftsführer der Alexianer Westmünsterland, sowie Thomas Zimmermann vom Naturschutzzentrum Kreis Coesfeld durfte ich den Alten Hof Schoppmann in Darup besuchen.

Schnell wurde deutlich: Der Alte Hof Schoppmann ist weit mehr als ein historischer Hof. Er ist ein lebendiger Begegnungsort, an dem Natur- und Umweltbildung, Inklusion, Naherholung und ehrenamtliches Engagement auf beeindruckende Weise zusammenkommen.

Ob als Ausgangspunkt für Wander- und Radtouren, als Treffpunkt im Café oder durch die vielfältigen Bildungs- und Freizeitangebote. Hier wird Gemeinschaft gelebt und nachhaltige Entwicklung greifbar gemacht.

Im gemeinsamen Austausch ging es auch um die Entwicklung des Dorfes Darup und das außergewöhnliche Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger. Dass Darup inzwischen als Bundesgolddorf im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ausgezeichnet wurde, ist eine verdiente Anerkennung für den großen Zusammenhalt und die vielen Menschen, die ihre Heimat mit Ideen, Herzblut und Tatkraft gestalten.

Der Besuch hat gezeigt, wie wichtig Orte wie der Alte Hof Schoppmann für den ländlichen Raum sind. Sie schaffen Begegnungen, stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt und zeigen, wie Naturschutz, Inklusion und bürgerschaftliches Engagement gemeinsam Zukunft gestalten können.

Katastrophenschutzübung der

DLRG Westfalen

Am 16.05. war ich im Kreis Coesfeld bei der Katastrophenschutzübung der DLRG Westfalen.

Mehr als 500 Einsatzkräfte haben dort mehrere Tage lang den Ernstfall geübt: Starkregen, Hochwasser, überflutete Gebiete, Evakuierungen und die Rettung von Menschen aus gefährdeten Bereichen. Beteiligt waren alle elf westfälischen Wasserrettungszüge. Geübt wurde nicht nur der Einsatz auf dem Wasser, sondern auch das Zusammenspiel von Führung, Kommunikation, Logistik und den verschiedenen Einheiten.

Solche Übungen sind sehr wichtig, weil Extremwetterlagen durch die Klimakrise häufiger und heftiger werden. Auch im Münsterland können Starkregen und Hochwasser sehr schnell zur Gefahr werden — besonders dort, wo kleinere Flüsse, Bäche oder tieferliegende Straßen betroffen sind.

Katastrophenschutz lebt von Vorbereitung, guter Ausstattung und vor allem von Menschen, die Verantwortung übernehmen. Die DLRG ist dabei ein unverzichtbarer Teil der öffentlichen Gefahrenabwehr — gemeinsam mit Feuerwehr, THW, Rettungsdiensten, Kommunen und weiteren Hilfsorganisationen.

Vielen Dank an alle haupt- und ehrenamtlichen Kräfte, die sich ausbilden lassen, üben und im Ernstfall da sind, um zu helfen. Ihre Arbeit schützt Menschenleben und verdient politische Unterstützung: durch verlässliche Strukturen, moderne Ausrüstung und gute Zusammenarbeit zwischen Land, Kommunen und Organisationen.

Frauenparty Café Lorenz (Community-Forschung Berg Fidel)

Frauen, Freude, Tanz und viel Gemeinschaft im Café Lorenz

Es gibt Veranstaltungen, die weit über einen schönen Abend hinausgehen. Die Frauenparty im Stadtteilhaus Lorenz-Süd war genauso ein Erlebnis.

Schon beim Ankommen war die besondere Atmosphäre spürbar: herzlich, offen und voller Lebensfreude. Frauen unterschiedlichsten Alters, mit ganz verschiedenen Lebensgeschichten, Kulturen und Religionen kamen zusammen, um gemeinsam zu tanzen, zu lachen und einfach eine unbeschwerte Zeit miteinander zu verbringen.

Das Café Lorenz wurde an diesem Abend zu einem geschützten Ort, an dem sich Frauen sicher, willkommen und wertgeschätzt fühlen konnten. Ein Ort, an dem Begegnungen entstehen, Gespräche geführt und neue Kontakte geknüpft werden.

Besonders beeindruckt hat mich das große Engagement von Natividad Abaga Ayecabaund und ihrem Team. Mit viel Herzblut, Kreativität und Gastfreundschaft schaffen sie einen Raum, der Frauen verbindet und Gemeinschaft erlebbar macht. Solche Angebote sind alles andere als selbstverständlich, da sie den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und zeigen, wie wichtig Begegnungsorte in unseren Stadtteilen sind.

Ich habe den Abend als warmherzig, fröhlich und inspirierend erlebt. Die vielen lachenden Gesichter, die gute Stimmung und die Offenheit untereinander haben gezeigt, wie viel Kraft in gemeinschaftlichen Erlebnissen steckt. Genau solche Orte und Initiativen machen unsere Gesellschaft lebenswerter.

Wer die besondere Atmosphäre selbst erleben möchte, hat in diesem Jahr noch zweimal Gelegenheit dazu: Die nächsten Frauenpartys finden am 26. September und 12. Dezember jeweils ab 20 Uhr im Café Lorenz in Berg Fidel statt. Ich kann einen Besuch allen Frauen nur ans Herz legen.

Landtag Lokal Coesfeld

Am 18.05. war das Landtagspräsidium um Präsident André Kuper und die Vizepräsidenten um unsere Berivan Aymaz, Christoph Rasche und Rainer Schmelzer zu Gast im Kreis Coesfeld.

Besucht wurden die Freilichtbühne Coesfeld, der Bunte Kreis Münsterland, der Tierschutzverein Nordkreis Coesfeld, der Eisenbahnfreunde-Verein „Alter Bahnhof Lette“, die Städtepartnerschaft Coesfeld–De Bilt sowie der Verein Brawl Concerts.

Rainer Schmelzer durfte ich am Morgen bei einem Besuch der Grundschule Darup begrüßen. Abends gab es einen Empfang für alle Organisationen sowie Menschen aus der Lokal- und Landespolitik. Das war eine gute Gelegenheit, um miteinander ins Gespräch zu gehen.

Frühjahrsempfang der

Gemeinde Havixbeck

Frühjahrsempfang in Havixbeck: Ehrenamt verbindet

Der diesjährige Frühjahrsempfang der Gemeinde Havixbeck bot eine schöne Gelegenheit, mit vielen engagierten Menschen aus Vereinen, Initiativen, Politik und Verwaltung ins Gespräch zu kommen. Solche Begegnungen machen deutlich, wie viel Zusammenhalt und Gestaltungswille in unseren Kommunen steckt.

Besonders gefreut habe ich mich über den Austausch mit unserer Ministerin Verena Schäffer, die in ihrer Rede die zentrale Bedeutung des Ehrenamts für unsere Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt hervorhob. Gerade das vielfältige Engagement vor Ort zeigt jeden Tag aufs Neue, dass eine lebendige Gemeinschaft vom Mitmachen lebt.

Ein besonderer Höhepunkt des Abends war die Verleihung des Ehrenamtspreises der Gemeinde an Sarah Lülf und Michael Beckmann. Stellvertretend für viele weitere Ehrenamtliche wurden sie für ihren herausragenden Einsatz ausgezeichnet. Ihr Engagement verdient große Anerkennung und macht deutlich, wie unverzichtbar ehrenamtlicher Einsatz für das Zusammenleben in unseren Städten und Gemeinden ist.

Mein herzlicher Dank gilt Bürgermeister Jörn Möltgen und allen Beteiligten, die diesen gelungenen Abend möglich gemacht haben. Der Frühjahrsempfang hat einmal mehr gezeigt: Eine starke Demokratie beginnt vor Ort, bei den Menschen, die Verantwortung übernehmen und sich füreinander einsetzen.

Termine Juli & August 2026

9. Juli
Innenausschuss - Alle Informationen zu den Sitzungen des Innenausschusses findet ihr hier.

10. Juli
Einweihung Grünes Büro Billerbeck - Lange Straße 17 in Billerbeck. 

11. Juli
Sommerfest Grüne Münster - auf dem Naturlandhof Lütke-Jüdefeld

13. Juli
Podiumsdiskussion Pius-Gymnasium

15.–16. Juli 2026
Plenum im Landtag NRW. Alle wichtigen Informationen zu den Plenarsitzungen finden sich hier.

20. Juli–1. September 2026
Sitzungsfreie Zeit

1. August
Politischer Rundgang Gamescom

28.–30. August
NRW-Tag in Münster